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Aufhebungs-, Abwicklungs­vertrag

Beratung bei Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen
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Aufhebungsvertrag & Abwicklungsvertrag: Eine saubere Lösung

Das Ende eines Arbeitsverhältnisses muss nicht durch eine Kündigung herbeigeführt werden. Ein Aufhebungsvertrag oder ein Abwicklungsvertrag ist oft die bessere Lösung. Doch was ist der Unterschied und welche Nachteile können damit verbunden sein?

Was ist ein Aufhebungsvertrag beziehungsweise ein Abwicklungsvertrag?

Ein Aufhebungsvertrag oder „Auflösungsvertrag“ ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit dem Inhalt einen Arbeitsvertrag zu beenden. Beide Vertragsparteien lösen einen bestehenden Vertrag einvernehmlich auf.

Bei einem Abwicklungsvertrag hat eine Seite, meist der Arbeitgeber bereits gekündigt. Die beiden Vertragsparteien einigen sich über die Abwicklung, um eine Kündigungsschutzklage  zu vermeiden.

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Gründe für einen Aufhebungsvertrag

Sehr unterschiedliche Gründe können vorliegen, wenn der Wunsch besteht, einen Arbeitsvertrag aufzulösen. Arbeitnehmer möchten häufig vorzeitig aus dem Vertrag entlassen werden, weil sie eine neue Arbeitsstelle antreten wollen. Arbeitgeber möchten meist die Risiken, die mit einer Kündigung verbunden sind, umgehen. Vielfach drohen sie sogar mit Kündigung, um den Arbeitnehmer zu veranlassen, den Vertrag zu unterschreiben.

Übliche Vertragsinhalte

Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben unterschiedliche Interessen. Dem Arbeitgeber ist daran gelegen, dass der Arbeitnehmer das Unternehmen verlässt und sich nicht gegen die Kündigung wehrt. Der Arbeitnehmer möchte die Arbeit behalten. In der Regel enthalten Aufhebungs- oder Abwicklungsverträge daher folgende Inhalte:

  • Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage seitens des Arbeitnehmers
  • Zahlung einer Abfindung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer

Es können noch weitere Vereinbarungen getroffen werden, beispielsweise über den Termin des Ausscheidens aus dem Unternehmen.

Vorsicht: Die vertragliche Aufhebung birgt Risiken

Eine vertragliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat oft Nachteile für den Arbeitnehmer. Durch einen Aufhebungsvertrag löst der Arbeitnehmer sein Beschäftigungsverhältnis. Nach § 159 Abs.1 Nr.1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) bedeutet dies eine zwölfwöchige Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld. Der Abschluss eines Abwicklungsvertrages kann durch aus ähnlich interpretiert werden.

Aufhebungsvertrages von einem Anwalt prüfen lassen

Um Nachteile für den Arbeitnehmer auszuschließen, müssen die Voraussetzungen für eine Kündigung seitens des Arbeitgebers vorliegen, die nicht auf dem Verhalten des Arbeitnehmers beruhen. Aus diesem Grund raten wir als erfahrene Anwälte im Arbeitsrecht, sich vor Abschluss eines Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrages von uns beraten zu lassen. So ist der Beendigungsgrund oft ausschlaggebend, ob eine Sperre beim Arbeitslosengeld erfolgt.

Außerdem sollte klar geregelt sein, welche Gehaltsansprüche bis zum Beendigungstermin bestehen. Variable Bezüge und Boni sollten zumindest anteilig berücksichtigt werden.

Interessant für Sie als Arbeitnehmer ist auch, ob Sie bis zum Beendigungstermin weiterarbeiten müssen. Vielleicht finden Sie kurzfristig eine neue Stelle und möchten vorzeitig aus dem Betrieb ausscheiden.

Auch Fragen bezüglich eines Dienstwagens oder die Zeugnisnote sollten im Aufhebungsvertrag geklärt werden.

Hinweise zu Abwicklungsverträgen

Da dem Abwicklungsvertrag der Ausspruch einer Kündigung durch den Arbeitgeber vorausgeht haben Arbeitsnehmer eine schlechtere Verhandlungsposition. Im Abwicklungsvertrag regeln die Parteien die „Abwicklung“ des Arbeitsverhältnisses bis zum Beendigungstermin.

Arbeitgebern ist dabei durchaus bewusst, dass der Arbeitnehmer die Kündigung nicht hinnehmen muss und diese auf dem Weg der Kündigungschutzklage aufheben kann. Insofern sind weitgehend ähnliche Regelungen wie im Aufhebungsvertrag üblich.

Haben Sie noch Fragen?

Wir klären gerne in einem Gespräch mit Ihnen die Sachverhalte und bewerten einen Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrag. Dabei legen wir zusammen eine Strategie fest.

Wenn der Arbeitgeber die Auflösung des Arbeitsvertrages wünscht,  geht es häufig um eine Abfindung. Unsere Aufgabe besteht darin, in Verhandlungen mit dem Arbeitgeber den hohen Bestandsschutz Ihres Arbeitsverhältnisses herauszuarbeiten. Je besser wir Ihre Chancen darstellen, umso höher wird die Abfindung sein, die der Arbeitgeber bereit ist zu zahlen.

Wir werden Ihren Fall analysieren und die optimale Lösung für Sie finden.