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Auswirkungen von Corona auf die Arbeitsplätze

Alles zu Quarantäne, Krankmeldung, Urlaubsansprüchen und Kurzarbeit

Auswirkungen auf das Arbeitsrecht

Die diversen Maßnahmen, um eine Ausbreitung der Infektionen einzudämmen, haben große Auswirkungen auf den Ablauf in Betrieben. Bisher hat der Gesetzgeber lediglich die Regeln für Kurzarbeit geändert. Das Arbeitsrecht bleibt also bestehen.

Was ist, wenn Mitarbeiter nicht zur Arbeit kommen?

Ausschlaggebend ist der Grund, wieso Arbeitnehmer nicht zur Arbeit erscheinen:

  • Wenn der Grund für das Fernbleiben vom Arbeitsplatz aufgrund einer Quarantäneanordnung erfolgt, sind für 6 Wochen die Bezüge weiter zu zahlen. Betriebe bekommen diese Kosten auf Basis § 56 IfSG  erstattet.
  • Falls Mitarbeiter wegen einer eigenen Erkrankung ausfallen, gelten die üblichen Bestimmungen für den Bezug von Krankengeld.

Hinweis: Laut der Vereinbarung vom 09.03.2020 zwischen der Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband müssen Patienten mit leichten Erkrankungen der oberen Atemwege nicht zum Arzt, um eine Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit (AU) bis maximal sieben Tage zu erhalten. Eine telefonische Rücksprache mit ihrem Arzt genügt.

  • Die arbeitsrechtlichen Folgen, wenn Mitarbeiter von einer Reise nicht zurückkehren können, weil sie von Reiseverboten betroffen sind, ist ungeklärt. Das Wegerisiko liegt zwar beim Arbeitnehmer, das heißt, ihm steht kein Entgelt zu, wenn er nicht zur Arbeit erscheint. Allerdings sind Arbeitgeber nach § 616 BGB  zur Vergütung verpflichtet, den Arbeitnehmer keine Schuld daran trifft.

Können Arbeitgeber über den Jahresurlaub bestimmen?

Da die Betreuung der Kinder wegen der Schul- und Kitaschließungen entfällt, beantragen viele Mitarbeiter bezahlten oder unbezahlten Urlaub. Arbeitgeber sollten diesen aus humanitären Gründen gewähren. Eine Verpflichtung dazu besteht nicht.

Wenn der betrieblich Ablauf dies erfordert, dürfen Arbeitgeber sogar den Abbruch eines genehmigten Urlaubs anordnen oder eine Genehmigung zum Antritt widerrufen. Umgekehrt können sie auch den sofortigen Antritt anordnen.

Müssen Arbeitgeber Homeoffice anbieten?

Um die Ausbreitung des Virus zu verhindern, ist Homeoffice eine sinnvolle Maßnahme. Aber kein Betrieb ist verpflichtet den Arbeitnehmern das Arbeiten von zu Hause zu erlauben.

Welche Rechte haben Firmen, die Personal aktuell nicht beschäftigen können?

Generell sollen zunächst Arbeitszeitkonten und Urlaubsansprüche genutzt werden, wenn ein Betrieb keine Arbeit für die Mitarbeiter hat. Der Chef darf also verlangen, dass zumindest ein Teil des Jahresurlaubs sofort genommen wird. Wenn diese Maßnahme nicht ausreicht, kann der Betrieb vereinfacht Kurzarbeit beantragen.

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