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Vergleich

Unterstützung bei Vergleichsverhandlungen außergerichtlich und gerichtlich

Vergleich im Arbeitsrecht

Aus unserer langjährigen Erfahrung im Arbeitsrecht wissen wir, dass die meisten Kündigungsschutzklagen mit einem Vergleich enden. Dies liegt an einer Besonderheit des deutschen Rechtssystems, das eine sogenannte Gütetermin zwingend vorschreibt.

Üblicher Ablauf von Kündigungsschutzklagen

Arbeitnehmer, die sich gegen eine Kündigung des Arbeitgebers wehren, müssen beim für sie zuständigen Arbeitsgericht eine Kündigungsschutzklage erheben. Im darauf folgendem Kündigungsschutzprozess klärt ein Richter, ob die streitgegenständliche Kündigung des Arbeitgebers wirksam ist und das Arbeitsverhältnis aufgelöst wurde.

Das Arbeitsgericht setzt zunächst einen Gütetermin an, der in Deutschland gesetzlich vorgeschrieben ist. Dieser findet erfahrungsgemäß zwischen drei Wochen und zwei Monaten nach Zustellung der Klage statt.

Die Güteverhandlung findet vor dem Vorsitzenden Richter statt, nicht vor der voll besetzten Kammer. Sie hat das Ziel, die streitenden Parteien zu einer einvernehmlichen Lösung zu bewegen. Der Gütetermin endet mit einem Vergleich oder dem Beschluss, in das Beweiserhebungsverfahren einzutreten. Die Beweise legen die Parteien üblicherweise erst nach einem gescheiterten Gütetermin vor.

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Was ist unter einem Vergleich zu verstehen?

Aus rechtlicher Sicht handelt es sich bei einem Vergleich um einen Vertrag, durch den ein Streit zwischen zwei Parteien durch gegenseitigen Nachgeben beigelegt wird. (§ 779 BGB).

Bei einem Streit zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern ist er das gängigste Instrument zur Beendigung eines Verfahrens vor dem Arbeitsgericht.

Vorteile eines Vergleichs

Ein Vergleich kann ein Arbeitsgerichtsverfahren bereits beim Gütetermin beenden, also nur wenige Wochen nach der Klageeinreichung. Verfahren mit Beweiserhebung erstrecken sich oft über viele Monate. Er erspart also eine lange Prozessdauer, während der beide Seiten keine Gewissheit über den Ausgang haben.

Ein Vergleich ist in der Regel daher für beide Parteien eine wirtschaftlich vorteilhafte Alternative zu einem Urteilsspruch.

Den Vergleich nicht vorschnell akzeptieren

Der Vergleich ist bindend, kann daher eine sofortige Zwangsvollstreckung nach sich ziehen. Anders als bei einem Urteil, gibt es keine Möglichkeit der Berufung, also das Thema in einem weiteren Verfahren nochmals zu erörtern. Ein Rücktritt von einem einmal geschlossenen Vergleich ist nahezu unmöglich.

Wir raten daher davon ab, einen Vergleich vor dem Arbeitsgericht vorschnell zu akzeptieren. Damit Sie ausreichend Zeit haben, den Vergleichsvorschlag zu prüfen, nutzen Sie die Option, bei der Protokollierung des Vergleichs einen Rücktrittsvorbehalt aufnehmen zu lassen. Dieser räumt einer oder beiden Parteien eine Frist ein, um vom Vergleich zurückzutreten.

Rechtlichen Beistand suchen

Für die Klageeinreichung und den Gütetermin ist kein Rechtsanwalt zwingen erforderlich. Wir raten aber Arbeitnehmern, den Weg nicht ohne rechtlichen Beistand zu beschreiten. Spätestens vor Abschluss eines Vergleichs sollten Sie grundsätzlich mit einem Anwalt den Vergleichsvorschlag besprechen, denn der Vergleich ist ein gültiger Rechtsakt, von dem Sie nicht so leicht zurücktreten können. Aus diesem Grund setzen Sie sich vor dem Gütetermin mit uns in Verbindung, damit Sie bei diesem Termin einen erfahrenen Anwalt zur Seite stehen haben.