Jetzt beraten lassen!

030 23 62 00 90

Eigenbedarfs­kündigung

Beratung von Vermietern und Mietern bei Fragen zur Kündigung einer Mietwohnung wegen Eigenbedarf
Atas & Partner Rechtsanwälte > Mietrecht > Eigenbedarfs­kündigung

Eigenbedarfskündigung – diese Optionen bestehen

Viele Mietverhältnisse enden durch eine Eigenbedarfskündigung, denn diese ist eine der wenigen Optionen, die Vermieter zu einer Wohnungskündigung berechtigen, wenn sich die Mieter korrekt verhalten. Als erfahrene Anwälte im Mietrecht wissen wir, dass der Grund manchmal nur vorgeschoben wird. Auf der anderen Seite scheitern manche berechtigten Eigenbedarfskündigungen an Formfehlern.

Was ist Eigenbedarf?

Ein Vermieter hat eigenen Bedarf an der Wohnung, wenn er die Wohnung für sich oder Familienangehörigen benötigt. Die Rechtsprechung hat bisher eine Eigenbedarfskündigung nach § 573 BGB  anerkannt, wenn die Wohnung für Verwandte also Eltern, (Stief-)Kinder, Geschwister, Enkel, Großeltern, Nichten oder Neffen benötigt wird. Es kann auch ein eigener Bedarf vorliegen, wenn eine Hausangestellte und Pflegepersonal die Wohnung bewohnen soll. Der Vermieter muss den eigenen Bedarf logisch und schlüssig darlegen können und der Einzug muss auch realisierbar sein. Eine Wohnung im 3. Stock eines Hauses ohne Fahrstuhl ist beispielsweise nicht geeignet, um von einem Rollstuhlfahrer bewohnt zu werden.

Wir prüfen Ihren Fall sofort

Sie können von uns schnell eine Ersteinschätzung Ihres Falls bekommen. Nutzen Sie unser Kontaktformular oder vereinbaren Sie kurzfristig einen persönlichen Termin per Telefon : 030 23 62 00 90 - Jetzt anrufen & beraten lassen!

Das Gericht wägt die gegenseitigen Interessen ab

Mieter können nicht nur den Eigenbedarf anzweifeln und daher der Kündigung widersprechen. Sie haben auch die Option einen Härtefall geltend zu machen. Lange Mietzeit, hohes Alter, körperliche Gebrechlichkeit und vieles mehr, können den Auszug des Mieters erheblich verzögern, wenn nicht sogar zu einem lebenslangen Schutz vor Kündigung sorgen. Der Vermieter muss, wenn die Mieter der Kündigung widersprechen, über einer Räumungsklage die Räumung durchsetzen. Die Richter wägen bei jeder Räumungsklage das Interesse des Vermieters und des Mieters an der Wohnung ab. Der Ausgang des Prozesses ist ungewiss.

Sperrfrist nach Umwandlung in eine Eigentumswohnung

Der Gesetzgeber bejaht einen besonderen Schutz von Mietern, deren Wohnung in eine Eigentumswohnung umgewandelt wurde. § 577a Abs. 2 BGB verbietet Käufern von Wohnraum, die nach der Umwandlung kauften eine Eigenbedarfskündigung für mindestens drei Jahre. Je nach Lage auf dem Wohnungsmarkt können die Kommunen die Sperrfrist auf 10 Jahre ausdehnen. Generell sollten Mieter, die vom Käufer einer Wohnung eine Kündigung erhalten, prüfen ob der Käufer zum Zeitpunkt der Kündigung bereits im Grundbuch stand. Ein vor der Eintragung ausgesprochene Wohnungskündigung ist hinfällig.

Schadensersatz bei vorgetäuschter Eigenbedarfskündigung

Falls der Mieter eingeschüchtert von der Kündigung auszieht und der Vermieter die Wohnung nicht zu dem Zweck nutzt, auf den er die Eigenbedarfskündigung gestützt hat, kann es für diesen teuer werden. Der Mieter hat das Recht einen Schaden, wie Umzugskosten oder den Kauf neuer Möbel geltend zu machen.

Aufhebungsverträge sind oft die bessere Lösung

Sofern kein offensichtlich vorgetäuschter Eigenbedarf vorliegt, sollten beide Vertragsparteien eine gütliche Einigung suchen. Der Mieter verzichtet darauf, der Kündigung zu widersprechen und im Gegenzug hilft der Vermieter bei der Wohnungssuche und übernimmt zumindest einen Teil der Umzugskosten.

Rufen Sie uns an

Wir sind als im Mietrecht erfahrene Anwälte mit der Wohnungskündigung bestens vertraut und helfen Ihnen, bei allen Fragen zum Thema Eigenbedarf.